Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen auf dem Gebiet der Rohstoffsicherung.

Abstract

Mit der Aufstellung der Bodenschutzkonzeption des Bundes und des Bodenschutzkonzeptes des Landes Baden-Württemberg, die ökologischen Belangen Vorrang gegenüber dem Rohstoffabbau einräumen, werden von der Steine-Erden-Industrie nachteilige Auswirkungen auf die Sicherung und Abbau der Rohstoffe befürchtet. Diesen politischen Tendenzen stehen die Gutachten des ITE und des DIW gegenüber, die die Benachteiligungen für die Abbaubetriebe darlegen und u.a. ein spezielles Rohstoffsicherungsgesetz fordern. Die Bemühungen des Bundesverbandes Steine und Erden hinsichtlich einer problembezogenen und praxisorientierten Rohstoffpolitik fanden Berücksichtigung bei der Erarbeitung der Novelle zum Baugesetzbuch, des Raumordnungsgesetzes des Bundes, der Landpachtnovelle und beim Ergebnispapier der Bund/Länder-Arbeitsgruppe Bodenschutz. Nach einem Überblick über politische Rahmenbedingungen und über die Aussagen der ITE- und DIW-Gutachten zeigt der Autor die Änderungen in der Gesetzgebung auf und stellt Überlegungen zur Einbeziehung der Steine-Erden-Betriebe in das Bergrecht und zur Notwendigkeit eines eigenständigen Rohstoffsicherungsgesetzes an. (mz)