Soziales Rückschrittsverbot und Grundgesetz. Aspekte verfassungsrechtlicher Einwirkung auf die Stabilität sozialer Rechtslagen.

Abstract

Soziale Rücknahmen (Stichwort: "Sozialabbau") bewegen sich im prinzipiellen Spannungsfeld zwischen der im Demokratieprinzip wurzelnden Veränderungsmacht der legitimierten Organe des Staates und dem sozialen Geltungswillen des Grundgesetzes. Die Arbeit enthält aber keine neue methodische oder inhaltliche Auseinandersetzung für die Realisierung des sozialstaatlichen Gehalts des Grundgesetzes im Anblick der Gefährdungslage sozialer Rückholungen, sondern beabsichtigt primär eine Bestandsaufnahme und Analyse der Verfassungsdeterminanten, die Rechtsprechung und Schrifttum auf der Basis der bisherigen faktischen Sozialstaatsverwirklichungen anwenden, um dem Gesetzgeber unter Respektierung seiner demokratischen Wertungsprärogative Zeichen zu geben, wo der soziale Geltungsanspruch des Grundgesetzes eine bestimmte Richtung und Qualität seines sozialpolitischen Handelns begehrt. kp/difu