Der volkswirtschaftliche Stellenwert kommunaler Investitionen.

Abstract

Angesichts des erreichten, auch im internationalen Vergleich hohen Niveaus der öffentlichen Infrastrukturen in der Bundesrepublik sind im Bereich der kommunalen Investitionen auf absehbare Zeit nicht mehr Niveauschübe, sondern allenfalls Strukturveränderungen zu erwarten. Wegen der Unbestimmtheit des Begriffs der "öffentlichen Investitionen" sollte die kommunale Aufgabenentwicklung und Ausgabenpolitik nicht auf die Begriffspole "gemeindlicher Konsum" versus "gemeindliche Investitionen" fixiert sein. Die kommunale Finanzpolitik sollte sich nicht länger an Semantik, sondern an der Wirkungslehre öffentlicher Ausgaben orientieren. Jener Teil kommunaler Aufgabenerfüllung, der nicht Gegenwartsversorgung, sondern Zukunftsvorsorge ist, sollte die Chance künftiger Einkommensentstehung bzw. Einkommenserzielung im öffentlichen und privaten Bereich vergrößern. Ob und inwieweit dies der Fall ist, muß aufgrund einer Wirkungsanalyse jeder einzelnen kommunalen Ausgabe beurteilt werden. Inwieweit die daraus gewonnenen Erkenntnisse zu Maximen der kommunalen Finanzpolitik werden, hängt maßgeblich von den gesellschaftlichen Präferenzen bei der Wahl zwischen gegenwärtiger und künftiger Wohlfahrt ab. Vieles spricht dafür, daß diese Entscheidungen tendenziell zu auch gesamtwirtschaftlich optimaler Allokation führen, wenn sie dezentralisiert sind, d.h., wenn eine auch finanzpolitisch reale kommunale Selbstverwaltung dazu führt, daß der Kreis der Nutzen und der Kosten sowie der Träger finanzpolitischer Entscheidungen sich decken. difu