Kommunale Finanzen in der Krise - Beiträge zur Neuordnung des Gemeindefinanzsystems.

Abstract

Es gibt kaum einen Bereich in der Kommunalpolitik, der sich so zwiespältig darstellt wie die Gemeindefinanzen. Sind die öffentlichen Kassen leer, gehen die Schuldzuweisungen oft von der Landesregierung über die Bundesregierung bis hin zum Finanzminister. Umgekehrt eignet sich dieses Thema ebenso trefflich als Plattform, um die Kommunalpolitik mit ihren vielen Facetten zu überdenken. Die Forderung nach Fortführung der Gemeindefinanzreform steht da auf der einen Seite. Aufgabenkritik und Aufgabenerfüllung neu auszuleuchten - nicht nur unter den Stichwort "Sanierung der Kommunalfinanzen" - sondern angesichts veränderter struktureller Bedingungen, steht auf der anderen Seite. In dieser Ausgabe werden Beiträge zur Neuordnung des Gemeindefinanzsystems vorgestellt, die die Gelegenheit ergreifen, die Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung mit Blick in die Zukunft neu zu definieren. geh/difu