Politische Steuerung öffentlicher Unternehmen am Beispiel der Berliner Eigenbetriebe. Zur Entwicklung eines alternativen Steuerungskonzeptes.

Abstract

Die Politik des seit 1981 regierenden konservativ-liberalen Berliner Senats zielt auf eine Übernahme von marktwirtschaftlichen Produktions- und Verhaltensweisen in den Öffentlichen Dienst ab: In den Eigenbetrieben wurden Betriebsführungsgrundsätze eingeführt, die sich am kapitalorientierten Wirtschaften ausrichten. Die Arbeit behandelt aus gewerkschaftlicher Sicht die gesetzlichen und verordnungsmäßigen Rahmenbedingungen und die landespolitischen Konzeptionen zur Betriebsführung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Arbeitnehmer und Konsumenten zwischen 1981 und 1984. Aus der Analyse des "Tarifkonzepts für die Berliner Eigenbetriebe" (Juni 1982) schälen sich Kernpunkte für die adäquate Führung öffentlicher Unternehmen heraus, aus denen der Autor schließlich ein alternatives Konzept für die politische Steuerung der Berliner Eigenbetriebe entwickelt, das alternative Beziehungen zu den Arbeitnehmern, den Konsumenten und den natürlichen Voraussetzungen der Produktion ermöglicht. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer werttheoretischen Einordnung der Studie in die aktuelle wirtschaftspolitische Debatte. gwo/difu