Weiterbildung als kommunale Aufgabe.

Abstract

Die Arbeit stellt eine zusammenfassende Begutachtung der rechtlichen Voraussetzungen kommunaler Trägerschaften und weiterer kommunaler Aufgaben für die Weiterbildung dar. Neben einem historischen Rückblick, insbesondere der Darstellung länderrechtlicher Weiterbildungsgesetze, wird die Forderung nach stärkerer Einbeziehung der Weiterbildung in das jetzige Bildungssystem behandelt und die öffentliche Verantwortung für die Weiterbildung betont. Diese Aspekte haben zu anhaltenden Auseinandersetzungen um das kommunale Mandat geführt, da es nach wie vor ungeklärt ist, inwieweit die Weiterbildung freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe bzw. Pflichtaufgabe der Kommune (so in Hessen und Nordrhein-Westfalen) bzw. des Staates ist. Nach Aufassung des Autors ist hier maßgebend das verfassungsrechtliche Forderungsgebot zugunsten der Weiterbildung, das für Staat und Kommunen gleichermaßen gilt, so daß die Gemeinde nicht an gesetzlich angeordnete Forderungsgrundsätze gebunden ist, sondern im Rahmen des Gleichheitsgebots auf kommunaler Ebene eigene Maßstäbe setzen kann. kp/difu