Die Dezentralisierung in Frankreich. Stärken und Schwächen einer epochalen Entwicklung.

Abstract

Am 16. März 1986 wählten die Franzosen ihre Vertreter in den 22 Regionalräten. Diese Direktwahl der Regionalversammlungen, durch die die Regionen von nun an den Status eigener Gebietskörperschaften besitzen, erscheint in dem Dezentralisierungsprozess als der Punkt, von dem an es kein Zuerück mehr gibt. Tatsächlich hat das französische Parlament im Laufe der letzten vier Jahre viele relevante Gesetze verabschiedet, die zeigen, dass sich das Verhältnis zwischen Staat und Bürger, Zentralgewalt und Gebietskörperschaften gewandelt hat. So erfolgte eine tiefgreifende, wenn auch stille Revolution, die von ebenso großer Bedeutung ist wie die Verwaltungsreform zur Zeit Napoleons I. (mit den rationell begrenzten Departments, der stark strukturierten Zentralverwaltung und der Errrichtung der Präfekturen als Kernstück der Zentralisierung) Ob damit ein föderalistisches Verfahren eingeleitet worden ist oder nicht, bleibt heute unbeantwortet und umstritten. Immerhin ist eines sicher: In dem jakobinischen Einheitsstaat Frankreich ist etwas Epochales geschehen, was die Nachbarländer, insbesondere die Bundesrepublik Deutschland, interessieren sollte. (-y-)