Strafbarkeit von Amtsträgern der Immissionsschutz- und Arbeitsschutzbehörden - Länderausschuß für Immissionsschutz, 9./10.5.1985.

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IRB: Z 1585

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Zusammenfassung

Der Länderausschuss hat in seiner 58. Sitzung die von einem Arbeitskreis erarbeitete Aufzeichnung zur Strafbarkeit von Amtsträgern der Immissionsschutz- und Arbeitsschutzbehörden zur Kenntnis genommen. Es handelt sich um eine Orientierungshilfe zur Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des einzelnen Bediensteten für die Folgen seines Handelns bzw. Nichthandelns in Ausübung seiner Dienstgeschäfte. Die Aufsichts- und Überwachungspflichten der Amtsträger im Bereich des Immissionsschutzes werden ausführlich, in Bezug zu möglichen Straftatbeständen, dargestellt. (rh)

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Immission, Länderrecht, Arbeitsschutz, Behörde, Bundesland, Haftung, Amtspflicht, Amtspflichtverletzung, Strafrecht, Strafverfolgung, Konfliktanalyse, Ausschuss, Recht, Immissionsschutz

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Umwelt- und Planungsrecht 6(1986), Nr.1, S.23-26, Lit.

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Immission, Länderrecht, Arbeitsschutz, Behörde, Bundesland, Haftung, Amtspflicht, Amtspflichtverletzung, Strafrecht, Strafverfolgung, Konfliktanalyse, Ausschuss, Recht, Immissionsschutz

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