Beitrag der Gebietskörperschaften zur Gestaltung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs.

Abstract

Aus der umfassenden Darstellung der unterschiedlichen Förderungsmaßnahmen der öffentlichen Hand ergibt sich, dass es in der Bundesrepublik Deutschland allein nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten heute wohl nicht möglich wäre, einen öffentlichen Straßenpersonennahverkehr im jetzigen Umfang zu betreiben. So bestimmen die gesetzlichen und freiwilligen Förderungsmaßnahmen des Bundes, der Länder und der Gemeinden indirekt, in welchem Umfang öffentlicher Nahverkehr noch durchgeführt werden kann. Sie bestimmen auch, ob und inwieweit bestimmte Verkehrsträger bevorzugt oder benachteiligt werden. Nur reicht das anerkannte Engagement der Gebietskörperschaften noch nicht aus, um bei den bekannten Rahmenbedingungen den ÖPNV auf Dauer zu sichern. (-z-)