Möglichkeiten der Privatisierung kommunaler technischer Leistungen in Mittelzentren, dargestellt am Beispiel der Stadt Geilenkirchen.

Abstract

Die Privatisierungsdiskussion in der Bundesrepublik Deutschland erstreckt sich auf zahlreiche Sachbereiche, die derzeit vom Bund, von den Ländern und den Kommunen wahrgenommen werden. Eine nähere Analyse nach den öffentlichen Aufgabenträgern zeigt, daß sich die Frage der Privatisierung von Aufgaben aus dem Leistungszusammenhang der Gemeindeverwaltungen eindeutig in den Vordergrund geschoben hat. Am Beispeil der Stadt Geilenkirchen werden die Möglichkeiten für eine Privatisierung folgender kommunaler Leistungsbereiche geprüft: Gebäudereinigung, Abwasserbeseitigung, Bestattungswesen, Straßen-, Wege- und Gewässerunterhaltung, Unterhaltung der Grünanlagen, Gebäude- und Geräteunterhaltung. Die finanzwirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen und ordnungs- und gesellschaftspolitischen Auswirkungen der Privatisierung werden diskutiert; dazu werden die zu erwartenden Privatisierungseffekte für die betroffenen Arbeitnehmer, die privaten Haushalte und für die Kommunalpolitik allgemein miteinbezogen. Der Autor wendet sich gegen eine unbegründete "Privatisierungseuphorie". ara/difu