Auf Sparkurs bleiben. Konsolidierung noch nicht gesichert.

Abstract

Mit fast 76 Mrd. DM wiesen Bund, Länder und Gemeinden 1981 das bisher größte Finanzierungsdefizit in der bundesdeutschen Geschichte aus. Seitdem konnte der jährliche Fehlbetrag allerdings erkennbar reduziert werden. Die Broschüre zeigt zunächst diese quantitativen Dimensionen, nach Gebietskörperschaften aufgeschlüsselt, auf und analysiert dann Einflußgrößen des Defizitrückgangs. Im dritten Schritt werden zukünftige Erfordernisse der Steuer- und Finanzpolitik erörtert. Fazit ist, daß der Defizitrückgang wesentlich auch durch Einnahmeerhöhungen aus Lohn- und Einkommensteuererhebungen, durch Anhebung der Gebühren und Hebesätze bei der Grund- und Gewerbesteuer auf kommunaler Ebene sowie durch steigende Gewinnüberweisungen der Bundesbank auf der Bundesebene erreicht wurde. Diese Einnahmeerhöhungen können jedoch nicht als dauerhafte Konsolidierungsquelle angesehen werden, so daß die Finanzpolitik für die nächsten Jahre auf Sparkurs bleiben muß. gwo/difu