Regionale Differenzierung von Instrumenten im Abwassersektor. Umweltforschungsplan 10103052.

Abstract

Für die Verwirklichung der Ziele des Gewässerschutzes steht mit dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und dem Abwasserabgabengesetz (AbwAG) ein Instrumentarium zur Verfügung, das im gesamten Bundesgebiet einheitlich angewendet wird. Die Schadstoffaufnahmekapazität der Gewässer ist jedoch regional sehr unterschiedlich ausgeprägt, so daß die Studie die Möglichkeiten einer regionalen Differenzierung des Instrumentariums untersucht. Dazu werden ein Überblick über die Entwicklung gewässergütebeeinflussender Instrumente gegeben, die regionale Ressourcenverteilung dargestellt und die rechtlichen Möglichkeiten einer regionalen Differenzierung ausgelotet. Die Problemstellung wird anhand eines Modellversuches im Gebiet der 'Regionalen Planungsgemeinschaft Untermain' überprüft. Der Versuch ergab neben ökologischer Wirksamkeit auch die ökonomische Effizienz regionalisierter gewässergütepolitischer Instrumente. (Verfassungs-)rechtliche Bedenken gegen eine Regionalisierung der Mindestanforderungen und der Abwasserabgabe bestehen nicht. sch/difu