Zum Entwurf des Baugesetzbuchs. Tl. 1 Stand des Gesetzgebungsverfahrens. Zielsetzung und Aufbau des künftigen Baugesetzbuchs. Die wesentlichen Änderungen in den Bereichen Bauteilplanung und ihre Sicherung, Zulässigkeit von Vorhaben, Bodenordnung und Erschließung.

Abstract

Die Abhandlung gibt einen Überblick zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens des Baugesetzbuches. Es schildert Aufbau und Zielsetzungen des Gesetzentwurfs und stellt die wesentlichen Änderungen in den Bereichen Bauleitplanung und ihre Sicherung, Zulässigkeit von Vorhaben, Bodenordnung und Erschließung dar. Grundlage der Abhandlung ist ein Referentenentwurf des Bundesbauministeriums, der mit den Ländern, beteiligten Verbänden und mit den Bundesressorts vorerörtert aber noch nicht abgestimmt ist. Zu den wesentlichen Zielen des Gesetzgebungsverfahrens gehört eine Rechtsbereinigung und Rechtsvereinheitlichung im Bereich des Städtebaurechts des Bundes durch Zusammenführung von BBauG und StBauFG unter besonderer Berücksichtigung der gegenwärtigen und künftigen städtebaulichen Aufgaben.(kl)