Die Gemeinschaftsinitiative "Soziale Stadt" in Rheinland-Pfalz. Studie.

Abstract

Mit der Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt wurde bereits im Dezember 1996 ein erster Rahmen geschaffen für eine zwischen Bund und Ländern abgestimmte Strategie gegen die soziale Polarisierung in den Städten. Da die Kommunen und ihre Wohnungsunternehmen die soziale Polarisierung frühzeitig zu spüren bekommen und sind sie so gesehen eine Art gesellschaftliches Frühwarnsystem. Das Ministerium der Finanzen hat deshalb 1999 eine Studie in Auftrag gegeben, deren Ziel es war, unter Einbeziehung der Beispiele Mainz und Ludwigshafen geeignete Identifikationskriterien für betroffene Stadtteile in Rheinland- Pfalz zu finden und die Effektivität verschiedener Instrumente einzuschätzen. Im Sinne eines integrativen Ansatzes waren dabei neben den Belangen der Wohnungswirtschaft auch andere Politikfelder mit entsprechender Gewichtung mit einzubeziehen. Die Bundesregierung hat 1999 die Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt zum Anlass genommen, die Städtebauförderung um das eigenständige neue Bund-Länder-Programm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf die soziale Stadt zu ergänzen. Das in der Studie entwickelte Indikatorensystem zur Bewertung und zum Vergleich von Stadtquartieren im Hinblick auf den besonderen Entwicklungsbedarf kann damit auch für die Auswahl von weiteren Fördergebieten in Rheinland-Pfalz einen wichtigen fachlichen Beitrag leisten. Im Anhang wird die Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in anderen Bundesländern (Stand April 2000) dargestellt. difu