Ist die Übertragung des Raumordnungsverfahrens auf die Regionalverbände in Baden-Württemberg ratsam?

Abstract

Das Diskussionspapier beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Übertragung des Raumordnungsverfahrens (ROV) von den Regierungspräsidien auf die Regionalverbände ratsam ist? Zunächst wird in der Schrift die Raumordnung und Landesplanung in Baden-Württemberg vorgestellt. Im Vordergrund steht dabei, einen Überblick über die Raumordnung und Landesplanung zu geben. Diese umfassen vor allem raumordnende Planwerke, die sowohl für das gesamte Landesgebiet als auch für einzelne Teilräume aufgestellt und fortgeschrieben werden. Da das ROV Gegenstand der Untersuchung ist, wird es vorgestellt. Allerdings werden zunächst nur allgemeine Aussagen zu diesem Verfahren gemacht. Im 3. Kapitel werden auch die Aufgaben der Landesplanung und ihre Träger skizziert. Dabei erhalten die Regionalverbände sowie die Regierungspräsidien besondere Beachtung, da sie als potenzieller bzw. aktueller Träger des ROVs auch Gegenstand der Analyse sind. An die Darstellung des Untersuchungsrahmens schließt sich die Prüfung der Übertragung des ROVs auf die Regionalverbände in Baden-Württemberg an. Im 4. Und 5. Kapitel werden diejenigen Aspekte des ROVs behandelt, die relevant sind für die Betrachtung der Übertragung des ROVs auf die Regionalverbände. An dem Fallbeispiel (Kapitel 6) Gasleitung der Badenwerke AG Karlsruhe zwischen Reilingen und Rauenberg wird das ROV diskutiert. Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Würdigung aller Aspekte des ROVs. sg/difu