Die Stellung der Gemeinden im Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesbahngesetz.
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SEBI: Zs 1017-4
IRB: Z 159
BBR: Z 187
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BBR: Z 187
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Zusammenfassung
Bauvorhaben, insbesondere Großbauvorhaben stoßen in steigendem Maße auf den Widerstand von Bürgern und Gemeinden. Der Bürger wendet sich dabei vielfach an seine Gemeinde, um dort Unterstützung zu erhalten. Es ist daher für die Deutsche Bundesbahn von erheblichem Interesse, welche Stellung der Gemeinde im bundesbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren zukommt und in welchen Fällen ihr gegen Planfeststellungsbeschlüsse der DB Klagemöglichkeiten zustehen. (-z-)
Beschreibung
Schlagwörter
Planfeststellungsverfahren, Eisenbahn, Gemeinde, Beteiligungsverfahren, Selbstverwaltung, Planungshoheit, Rechtsprechung, Großvorhaben, Bauvorhaben, Klagebefugnis, Recht, Planungsrecht
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In: Bundesbahn (DB), 61(1985), Nr.6, S.481-484, Lit.
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Planfeststellungsverfahren, Eisenbahn, Gemeinde, Beteiligungsverfahren, Selbstverwaltung, Planungshoheit, Rechtsprechung, Großvorhaben, Bauvorhaben, Klagebefugnis, Recht, Planungsrecht