Ansätze für ökonomische Anreize zum sparsamen und schonenden Umgang mit Bodenflächen.

Abstract

Für eine Grundsteuerreform sind neben traditionellen Zielen auch Beiträge zu spezifischen Umweltzielen zu leisten. Um neben dem Fiskalziel sowie dem Ziel der kommunalen Finanzautonomie auch Umweltziele zu verfolgen konzipieren die Autoren eine Flächennutzungssteuer, die an sieben Flächennutzungsklassen anknüpft. Diese reichen von "naturbelassenen Flächen" über "sonstige Freiflächen" wie unversiegelten Flächen im Innenbereich bis zu "besonders naturschädliche genutzten Flächen" wie Verkehrsflächen. Die Gemeinden erhalten auf die bundeseinheitlich als Mindestgröße festgelegten Steuermesszahlen ein Hebesatzrecht. Gravierende Abweichungen von bundesweit ermittelten durchschnittlichen Steuersätzen müssen nicht erfolgen, um das bisherige Aufkommen zu erreichen. Die Belastungen der Gebietskörperschaften divergieren allerdings. Zur Einschätzung der Lenkungswirkung im privaten Bereich entwickeln die Autoren ein Modell, das Effekte der neuen Steuer auf Grundstücksgröße, Bauausführung und Versiegelung misst. Lenkungspotenziale bestehen z.B. bei der Entsiegelung im Bestand, der Mobilisierung von Reserveflächen oder der Entscheidung für verschiedene Lagersysteme im Gewerbe. eh/difu