Erhebung von Straßenbaubeiträgen. Tatbestandliche Voraussetzungen. Die Kenntnis der obergerichtlichen Rechtsprechung ist zur Vermeidung erheblicher Beitragsausfälle unverzichtbar.

Abstract

"Die Kenntnis der obergerichtlichen Rechtsprechung ist zur Vermeidung erheblicher Beitragsausfälle unverzichtbar". Ausgehend von dieser Rechtsprechung sowie den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes erläutert der Autor den Beitragsbegriff sowie Gestaltung und Anwendung der Beitragstatbestände. Beschrieben werden die Maßnahmen, die eine Beitragspflicht auslösen, die von einer geschaffenen Anlage ausgehenden Gebrauchsvorteile und die Entstehung der Beitragspflicht. Abschließend wird auf die Möglichkeit einer Abrechnung von Abschnitten, die Kostenspaltung und die Erhebung von Vorausleistungen eingegangen. (kr)