Umweltverträglichkeitsprüfung und Raumordnungsverfahren.

Abstract

Die Einführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für alle umweltrelevanten Planungen und Maßnahmen (z.B. im Baurecht, Wasserrecht) der öffentlichen Hand und der Wirtschaft ist zu einem zentralen Anliegen der Umweltpolitik geworden.Es bedarf jedoch einer Bestimmung der Funktion und des Aufgabenbereichs der UVP.Aus diesem Grunde werden zunächst die Anforderungen erarbeitet, die an die verfahrensrechtliche Ausgestaltung einer UVP zu stellen sind.Exemplarisch wird anhand der Zulassungsverfahren für private Vorhaben nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und für öffentliche Vorhaben nach dem Bundesfernstraßengesetz untersucht, ob und inwieweit die an eine UVP zu stellenden Anforderungen erfüllt werden.Im Rahmen des landesplanerischen Raumordnungsverfahrens wird überprüft, in welchem Ausmaß und in welcher Weise Funktionen einer UVP bereits übernommen worden sind bzw. inwieweit sich das Verfahren für eine Nutzung als UVP eignet und wie das Raumordnungsverfahren zu diesem Zweck fortzuentwickeln ist. kp/difu