Finanzpolitische Strategien gegenüber Städten und Gemeinden in OECD-Ländern.

Abstract

In vielen westlichen Industrieländern hat die staatliche Regierungsebene in der Vergangenheit ein zunehmend differenziertes Instrumentarium zur Beeinflussung der städtischen Finanzpolitik entwickelt. Wesentliche Gründe waren einerseits wachsende Ausgabeanforderungen an die Städte und Gemeinden, die häufig durch eine Einbeziehung des Staates in die kommunale Aufgabenfinanzierung gedeckt wurden, andererseits das Interesse der übergeordneten Gebietskörperschaften, die städtische Entwicklung mit übergeordneten staatlichen Prioritäten in Übereinstimmung zu bringen. Diese zunehmenden Verflechtungen zwischen Staat und Kommunen waren Gegenstand der Arbeit einer OECD-Projektgruppe, in der Vertreter von neun nationalen Regierungen Empfehlungen zur zukünftigen staatlichen Finanzpolitik gegenüber den Kommunen erarbeiteten. Der vorliegende Aufsatz faßt wesentliche Ergebnisse des Abschlußberichtes dieser Projektgruppe zusammen. bb/difu