Die Vereinbarkeit öffentlich-rechtlicher Monopole mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG.

Abstract

Die Diskussion um die Vereinbarkeit öffentlich-rechtlicher Monopole mit dem Grundrecht der Berufsfreiheit (Art. 12 GG) ist seit dem Erlaß des Grundgesetzes nicht zur Ruhe gekommen. Es besteht weder Klarheit in der Frage, ob die gegenwärtig bestehenden staatlichen Monopole mit dem Grundgesetz im Einklang stehen, noch in der Frage, welche neuen Monopole ohne Verstoß gegen Art. 12 GG errichtet werden können. Nach einer Bestimmung des Begriffs "Monopol" geht der Autor auf die wichtigsten bestehenden Monopole (Post, Eisenbahn, Sozialversicherung, Gemeindemonopole etc.) ein. Nachdem die Anwendbarkeit des Art. 12 GG auf öffentlich-rechtliche Monopole bejaht wird, befaßt sich der Hauptteil der Arbeit mit der Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Monopole innerhalb des von Art. 12 I GG umfaßten Raums. Die einzelnen Monopole werden anhand der herausgearbeiteten Zulässigkeitsvoraussetzungen überprüft.chb/difu