Vorschläge zu einer kommunalen Finanzreform. Die Suche nach dem Stein der Weisen.

Abstract

Ausgehend von den Vorschlägen des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Finanzen wird über eine grundlegende Reform des kommunalen Finanzsystems nachgedacht. Der Beitrag verweist auf einige Kriterien, die es bei der Neugestaltung des kommunalen Finanzsystems zu beachten gilt, und geht auf die verschiedenen Vorschläge ein. Weitere Untersuchungen sollten vor allem in Hinblick auf die Auswirkungen auf die verschiedenen Gemeinden und Regionen durchgeführt werden. Noch unzureichend sind die Informationen über die gesamtwirtschaftlichen, kommunalwirtschaftlichen, belastungs- und verwaltungsmäßigen Auswirkungen der verschiedenen Vorschläge. hb