Die Institution des Bürgerbeauftragten in Rheinland-Pfalz.

Abstract

Rheinland-Pfalz war das erste Bundesland, das nach dem Vorbild des skandinavischen Ombudsmans die Institution eines Bürgerbeauftragten errichtete. Einer Skizze entsprechender Institutionen im Ausland und der Einrichtung des Wehrbeauftragten und der Petitionsausschüsse in der Bundesrepublik Deutschland folgt eine Darstellung der Diskussionen, die der Institutionalisierung des Bürgerbeauftragten vorausginge. Aufgaben und Stellung des Bürgerbeauftragten gegenüber dem Parlament werden eingehend beschrieben. Schließlich wird - gestützt auf Interviews mit den zuständigen Stellen und den am Werdegang des Gesetzes beteiligten Politikern - eine erste Beurteilung der Institution versucht. bb/difu