Der Einfluß staatlicher Raumplanung auf die kommunale Planungshoheit. Die Regionalplanung Nordhessen im Verhältnis zu den Bauleitplanungen der Städte Kassel und Baunatal.

Abstract

Elementarer Bestandteil des kommunalen Selbstverwaltungsrechts ist die gemeindliche Planungshoheit. Am Beispiel der Regionalplanung in Nordhessen im Vergleich zu den Bauleitplanungen der Städte Kassel und Baunatal versucht der Autor aufzuzeigen, wie die hessische Landesentwicklungsplanung durch die weit fortgeschrittene Operationalisierung und die damit verbundene strikte Ausrichtung auf Verwirklichung der Planziele die Planungshoheit der Kommunen beschränkt. Dabei verschafft auch die kommunale Beteiligung an der Regionalplanung kein ausreichendes Gegengewicht zur formal und material wirksamen Beschränkung des gemeindlichen Planungshandelns. Diese Problematik wird anhand der Indikatoren Bevölkerung, Arbeitsplätze, Siedlungsfläche und infrastrukturelle Ausstattung analysiert. im/difu