Stabilisierung von Demokratie - ein Weltproblem. Der Lösungsbeitrag des Projektes Abfallplanung in der Region Nordschwarzwald.

Abstract

Im Rahmen des Nordschwarzwaldprojektes hat ein Verfahrenselement Verwendung gefunden, daß eine funktionale erforderliche Korrektur staatlicher Steuerungsvorgänge bewirken könnte, indem es ein ständiges gezieltes Angebot fachlich reflektierter, strukturneutraler und politikwirksamer Handlungsvorschläge möglich macht. Der Beitrag versucht, die Legimitationseffekte einer solchen Beteiligung von Bürgern zu problematisieren und zu überlegen, wie sie - weltweit anwendbar - zu einer schrittweisen Gesundung des Steuerungssystems als dem wichtigsten gesellschaftlichen Teilsystem beitragen kann, dessen Funktion es ist, die kollektiv bindenden Entscheidungen zu produzieren. Es wird gefragt, ob dieses Projekt seine Funktion als Referenzfall erfüllt, ob es das Einpassen dieses Modells der Planungszelle in ein spezifisches Bedarfsfeld fördert und einer angestrebten Standardisierung voranhilft. Die Überlegungen konzentrieren sich auf die Leitbegriffe Gutachterrolle, Ernstfall, Zufallsauswahl, Ablaufmethodik und Legitimationseffekt. goj/difu