Stellungnahme zu den Wirkungen des Instandsetzungsprogramms - Mod./Inst. RL-Entwurf vom 4. November 1981.

Abstract

Die Stellungnahme umfaßt zwei Teile. Im ersten Teil werden grundsätzliche Bedenken geäußert, mit denen die Sinnhaftigkeit eines Instandsetzungsprogramms unter Berliner Wohnungsmarktbedingungen in der vorliegenden Form bezweifelt wird; es folgt eine Empfehlung zur alternativen Instandsetzungspolitik in Berlin. Im zweiten Teil werden einzelne Regelungen des Richtlinienentwurfs einer immanenten Kritik unterzogen. Insbesondere wird dabei zu den Punkten Förderungshöhe und -präferenzen, steuerrechtliche Konsequenzen und Verfahren Stellung genommen. goj/difu