Die Schlüsselzuweisungen. Analyse eines Instruments des kommunalen Finanzausgleichs.

Abstract

Der Autor untersucht, welche Einnaamequellen Bund, Ländern und Gemeinden zur Deckung des entstehenden Finanzbedarfs zur Verfügung stehen sollen, welche Gebietskörperschaft für welche Aufgaben zuständig sein soll und ob eine gemeinsame Wahrnehmung der Aufgaben sinnvoll ist.Ferner wird die Stellung der Gemeinden in der Finanzverfassung der BRD behandelt.Durch Schlüsselzuweisungen sollen die den Gemeinden zustehenden Finanzmittel auf ein höheres Niveau angehoben werden und ein Ausgleich der Finanzkraftunterschiede geschaffen werden.Danach wird das Schlüsselzuweisungssystem in den Ländern der BRD dargestellt.Eine Analyse des Systems soll prüfen, ob die gesteckten Ziele erreicht worden sind und ob konjunkturpolitischem Fehlverhalten der Gebietskörperschaften durch antizyklische Variationen der Schlüsselzuweisungen entgegenzuwirken ist. nst/difu