Kommunalpolitik in Griechenland. Handlungsspielräume der Kommunalverwaltung und lokale Einfluß- und Entscheidungsstrukturen am Beispiel der Stadt Thessaloniki.

Abstract

Der Autor geht von der Feststellung aus, daß der Autonomie der griechischen Städte durch die Verfassung, das Kommunalgesetzbuch und weitere staatlicherseits getroffene Maßnahmen sehr enge Grenzen gesetzt sind.Diese Einengung ist vor allem im die Kommunen benachteiligenden Steuer- und Finanzrecht erkennbar, findet aber auch im kommunalen Wahlrecht und dem gesamten Planungsbereich ihren Ausdruck, wobei diese Entwicklung in der Zukunft verstärkt zuungunsten der Gemeinden verlaufen könnte.Für den Bereich der Politik bedeutet diese Konstellation eine enorme Wichtigkeit für die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Führungsschichten einerseits und lokalen Eliten andererseits, wobei die Kommunalpolitiker wegen ihres Kompetenzenmangels zum einen zu oft schlichtweg übergangen werden und zum anderen aus der Kommunalpolitik herausdrängen, nicht zuletzt um auf höherer Ebene für ihre Heimatgemeinde wirken zu können. cb/difu