Bundes- und Landesrecht auf dem Gebiet der Raumordnung und Landesplanung.

Abstract

Das Recht der Raum- und Landesplanung im Bundes- und Landesbereich wird unter verfassungsrechtlichem, rahmenrechtlichem und einfachgesetzlichem Blickwinkel erörtert. Das Verhältnis zu den übrigen staatlichen und kommunalen Planungen wird umrissen. Die Landesplanung wird nach ihrem Selbst- und Aufgabenverständnis unter entwicklungsplanerischem Aspekt hinterfragt. Die organisatorischen Voraussetzungen des landesplanerischen Instrumentariums werden dargestellt und hinsichtlich ihrer Rechtswirksamkeit analysiert. Trotz einiger Vereinheitlichungstendenzen weist das Landesplanungsrecht eine große verfassungsmäßig gebotene Vielgestaltigkeit auf. Abhilfe sollte jedoch dort geschaffen werden, wo die Uneinheitlichkeit auf Unsicherheiten der rechtssystematischen Einordnung beruht, z.B. beim Umfang kommunaler Beteiligung. gk/difu