Das neue Abwasserabgabengesetz. Eine systematische Darstellung der wasser- u. abgabeberechtigten Bestimmungen des ab 1. 1. 1981 geltenden Abwasserabgabengesetzes mit Wiedergabe der wichtigsten Rechtsvorschriften

Abstract

Die Abgabepflicht des Abwasserabgabengesetzes vom 13. 9. 76 ist am 1. 1. 81 erstmals wirksam geworden. Das Gesetz belegt das Einleiten von Abwasser in Gewässer mit einer Abgabe. In übersichtlicher Form und allgemein verständlich wird Zweck, Inhalt und Anwendung des Gesetzes beschrieben. Folgende Fragen werden behandelt: Funktion des Gesetzes als neuartiges Instrument des Gewässerschutzes. Einleiten von Abwasser (Abgabetatbestand) u. Schädlichkeit des Abwassers. Methoden zur Ermittlung der Schädlichkeit u. ihr Einfluß auf die zu zahlende Abgabe. Einzelne Modalitäten der Abgabepflicht (Abgabegläubiger, Abgabeschuldner, Höhe und Halbierung des Abgabesatzes, Ausnahmen von der Abgabepflicht), formelles Abgabenrecht, Verwendung des Abgabeaufkommens, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. difu