Reinigungspflichten in Fußgängerzonen.
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IRB: Z 1032
SEBI: Zs 2216-4
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Zusammenfassung
Nach der Einrichtung von Fußgängerzonen sind wiederholt Meinungsverschiedenheiten über deren Reinigung zwischen Gemeinde und Anliegern entstanden. Diese resultieren in einer möglichen Veränderung der Funktion von Fußgängerzonen gegenüber normalen Straßen. Dieses Rechtsproblem wird in zwei Schritten behandelt. Nach einer Betrachtung der straßenrechtlichen Grundlagen in Hessen werden die rechtlichen Möglichkeiten satzungsgemäßer Übertragung der Reinigungspflicht erörtert. hb
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Schlagwörter
Recht, Allgemein, Fußgängerzone, Reinigungspflicht, Straßenreinigung, Straßenrecht, Reinigungsübertragung
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Hesssche Städte- und Gemeindezeitung 31(1981)Nr.7/8, S. 215-219, Lit.
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Recht, Allgemein, Fußgängerzone, Reinigungspflicht, Straßenreinigung, Straßenrecht, Reinigungsübertragung