Bauleitplanung in Berlin

Abstract

Das Berliner Verfahren der Bauleitplanung weicht in wesentlichen Punkten von dem in den Flächenstaaten der Bundesrepublik Deutschland verbindlichen Verfahren ab. Der Grund dafür liegt zum einen in der Stadtstaatlichkeit, zum anderen erfordert die Zweistufigkeit der Berliner Verwaltung (Senatsverwaltung und Bezirksverwaltung) besondere Kompetenzabgrenzungen. Der Leitfaden will vor allem den Mitgliedern der entsprechenden Fachausschüsse in den Bezirksverordnetenversammlungen einen Überblick über das Berliner Bauleitplanungsverfahren und die bundes- sowie landesrechtlichen Grundlagen geben. Soweit auf die einschlägige Rechtsprechung eingegangen wurde, beschränkt sich dies auf das Berliner Oberverwaltungsgericht. Jeweils auf der linken Seite finden sich die im Textteil angesprochenen Gesetzestexte. Die Textziffern stellen darüber hinaus den unmittelbaren Zusammenhang her. fu/difu