Möglichkeiten einer Gemeindebeteiligung an der Umsatzbesteuerung.

Abstract

Auf der Suche nach einer brauchbaren Gemeindesteuer werden immer wieder Möglichkeiten einer gemeindlichen Umsatzbesteuerung erwogen. Dabei lassen sich zwei Ansätze unterscheiden zum einen werden Steuern vorgeschlagen, die unabhängig vom bestehenden Umsatzsteuersystem als selbständige Steuern konzipiert sind (z. B. Einzelhandelsumsatz und Wertschöpfungssteuern, soweit sie nicht doch an umsatzsteuerliche Werte anknüpfen); zum anderen gibt es Vorschläge, die Gemeinden an der bestehenden Umsatzsteuer zu beteiligen, sei es an der Umsatzsteuer der letzten Stufe, am gesamten Aufkommen usf. Es wird geprüft, ob und inwieweit die vorhandenen umsatzsteuerlichen Werte geeignete Anknüpfungspunkte für eine Gemeindebeteiligung sein können, und ob und inwieweit eine zu diesem Zweck notwendige Modifikation der umsatzsteuerlichen Werte sachlich vertretbar sein könnte. Im Ergebnis zeigt sich, daß eine Beteiligung der Gemeinden an der Umsatzbesteuerung nur im Rahmen eines globalen Umsatzsteuerverbundes möglich erscheint. lt/difu