Hinweise ZBau. Erläuterungen zum Verfahrensablauf bei Zuwendungen für Baumaßnahmen § 44 BHO/LHO für Antragssteller/Zuwendungsempfänger, Bewilligungsbehörden/Zuwendungsgeber sowie die staatlichen Bauverwaltungen.

Abstract

Anlaß für die Veröffentlichung bildeten die unterschiedlichen Verfahren gem. 44 Bundeshaushaltsordnung der an Zuwendungsmaßnahmen Beteiligten, die besonders aus der Mischfinanzierung durch mehrere Zuwendungsgeber und der Vielzahl der anzuwendenden Vorschriften und Bestimmungen resultierten. Mit den ,,Hinweisen'' sollen die Verfahrensabläufe transparent gemacht, die Verantwortlichkeit umfassend dargestellt und eine weitgehend einheitliche Handhabung ermöglicht werden. Neben einer chronologischen Darstellung des Ablaufs mit Angaben der jeweiligen rechtlichen Grundlagen und der an den einzelnen Verfahrensabschnitten Beteiligten umfaßt die Veröffentlichung auch Muster der für alle Zuwendungsgeber relevanten Formblätter und Muster. bp/difu