Das Verhältnis von Bauleitplanung und Fachplanungen.

Abstract

Die Untersuchung widmet sich anläßlich der für den 1. Januar 1998 geplanten Novellierung des Baugesetzbuches der Frage, inwieweit die derzeitigen Vorschriften des Baugesetzbuches und der Fachplanungsgesetze sowie allgemeine Koordinierungsregelungen einen sachgerechten Ausgleich städtebaulicher und fachplanerischer Arbeit gewährleisten. Die Untersuchung schließt formell- und materiellrechtliche Regelungen und gesetzliche Bestimmungen zur Ordnung des Verhältnisses von Bauleitplanung und Fachplanungen ein. Nach einer Darstellung der Rechtsgrundlagen werden die vorhandenen Kollisions- und Koordinationsregelungen des Rechts der Bauleitplanung und des Fachplanungsrechts herausgearbeitet. Besondere Bedeutung kommt dabei den typischen Fallgestaltungen zu, bei denen es zu Kollisionen kommt. Den bauplanungsrechtlichen Vorschriften des § 1 Abs. 6 BauGB sowie der §§ 7 und 38 BauGB wird im Rahmen der Erläuterungen besondere Beachtung beigemessen. Anschließend wird in einer Gesamtbetrachtung das geltende Recht analysiert, werden Regelungsdefizite herausgearbeitet und Harmonisierungs- und Weiterentwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt. Dabei schließt die Untersuchung die Betrachtung der geplanten Neufassungen des Baugesetzbuches ein. goj/difu