Zweckgebundene Finanzzuweisungen an Gemeinden als Ursache räumlicher Unterschiede in den kommunalen Selbstverwaltungsspielräumen.

Abstract

Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich vorrangig mit den quasi-technischen Beziehungen zwischen zweckgebundenen Finanzzuweisungen und gemeindlichen Selbstverwaltungsspielräumen. Zunächst wird danach gefragt, wie über diese Form der Finanzzuweisungen auf den Freiheitsgrad bei der Entscheidung über die Aufgabenerfüllung und den fiskalischen Spielraum Einfluß genommen werden kann. Darauf aufbauend wird untersucht, inwieweit die zweckgebundenen Finanzzuweisungen im empirischen Bereich als Indikator für die Einwirkung auf die kommunalen Selbstverwaltungsspielräume herangezogen werden können. Die Probleme einer solchen Analyse werden anhand der Verteilung der Zweckzuweisungen an Gemeinden in nordrhein-westfälischen Ballungs- und Nichtballungsräumen aufgezeigt. Hierfür ist es z. B. notwendig zu wissen, von welcher Struktur die Aufgabenerfüllung ist, und zwar differenziert nach Selbstverwaltungsaufgaben einerseits und weisungsgebundenen Aufgaben andererseits. st/difu