Die finanzpolitische Bedeutung der bernischen Elektrizitätswirtschaft für Kanton und Gemeinden.

Abstract

Die Arbeit befaßt sich mit der Elektrizitätswirtschaft als Einnahmequelle für Staat und Gemeinden. Es wird analysiert, inwiefern der Staat als Inhaber der Gewässerhoheit sowie die Gemeinden als Inhaber des faktischen oder rechtlichen Verteilungsmonopols die Versorgungsunternehmen zu fiskalischen Leistungen heranziehen und welchen Einfluß die Erträge auf die öffentlichen Haushalte, die Steuerschuldner sowie auf die Volkswirtschaft insgesamt haben. Für den Kanton Bern läßt sich nachweisen, daß die finanzwirtschaftliche Bedeutung der Erträge aus der Elektrizitätswirtschaft in den letzten dreißig Jahren abgenommen hat, während sie in den Gemeinden dauernd gestiegen ist. Diese Entwicklung, die auf die Ablehnung der Monopolbildung (der Kantone) auf dem Gebiet der Elektrizitätsversorgung und der allgemeinen Verstaatlichung zurückzuführen ist, wird vom Autor stark kritisiert Da er es aus wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Gründen als unzulässig ansieht, daß die Versorgungsbetriebe zu einer Hauptstütze des Kommunalhaushalts werden, plädiert er für einen Abbau der fiskalischen Belastung des Energieverbrauchs. bp/difu