Aufklärung, Beratung und Auskunft im Sozialrecht. Eine Untersuchung insbesondere zu §§ 13, 14, 15 SGB - AT.

Abstract

Seit dem 1. Januar 1976 sind durch 13, 14 und 15 des Sozialgesetzbuchs - Allgemeiner Teil (SGB-AT) vor allem die Sozialleistungsträger zur Informationstätigkeit verpflichtet. Angesichts der immer komplexer werdenden Rechtsvorschriften sowie der wuchernden Verwaltung, die den Bürger vielfach in einen Zustand der Desorientiertheit versetzen, soll der Bürger im Wege der Aufklärung, Beratung und Auskunft über seine Rechte und Pflichten informiert werden. Dies läßt sich auch verfassungsrechtlich aus dem Sozialstaatsprinzip herleiten. Neben die verfassungsrechtliche Betrachtung tritt eine historische Sicht der Normvorläufer und der Entstehungsgeschichte der einzelnen Informationspflichten. Während sich die Hauptkapitel näher mit den Regelungsdetails beschäftigen, geht die Arbeit auch auf die Verbindlichkeit dieser Informationstätigkeit und die Rechtsfolgen ihrer Verletzung (Staatshaftung; Schadenersatz aus Amtshaftungsanspruch etc.) ein. chb/difu