Zur Problematik von Grundrechtskollisionen.

Abstract

Durch die Inanspruchnahme gleicher oder verschiedener Grundrechte von verschiedenen Grundrechtsträgern mit der Folge gegenseitiger Freiheitsbeeinträchtigung entstehen Konflikte.Wie diese ,,Grundrechtskollisionen'' rechtlich in den Griff zu bekommen sind, will die Arbeit zeigen.Sie kann schon wegen der Fülle von Fallgruppen nicht alle Möglichkeiten von Grundrechtskollisionen umfassend erörtern, sondern konzentriert sich auf die wichtigsten Probleme.In der Literatur gibt es Stimmen, die auch dem Staat und öffentlich-rechtlichen Verbänden den Grundrechtsschutz gewähren wollen.Der Autor erteilt dieser Meinung eine entschiedene Absage Gerade die Unterscheidung zwischen Staat und Gesellschaft sei Bedingung individueller Freiheit.Es werden weiter Fälle von Grundrechtskollisionen aufgezählt und abgehandelt (z.B. innere Pressefreiheit, innere Rundfunkfreiheit, Grundrechtsschutz der Gruppen in der Universität etc.).Es schließen sich die Kollisionen von Teilhabegrundrechten (Leistungsansprüchen) an.Den Abschluß bilden die Zuständigkeiten und Möglichkeiten der Schlichtung von Grundrechtskollisionen. chb/difu