Kommunaler Finanzausgleich und Regionalpolitik. Grundlagen und Systematik. Eine empirische Untersuchung am Beispiel des Kantons Zürich.

Abstract

Die Arbeit geht davon aus, daß die raumwirtschaftliche Entwicklung vorwiegend durch komulativ-zirkuläre Prozesse bestimmt wird. Ein Überblick über bisherige empirische Arbeiten zum Thema der Pro-Kopf-Einkommensdisparitäten in der Schweiz und eigene Untersuchungen am Beispiel des Kantons Zürich zeigen auf, daß von einer Abnahme der Disparitäten kaum die Rede sein kann. Aus diesem Grunde wird versucht, die Wirkungsweise kumulativer Zirkel in der raumwirtschaftlichen Entwicklung zunächst allgemein, anschießend speziell im Hinblick auf die kommunale Finanzwirtschaft zu beschreiben. Theoretisch wird gezeigt, wie die Steuerbelastung einer Gemeinde nicht nur vom Versorgungsniveau, sondern auch vom Leistungsbedarf, von den Kosten der Leistungserstellung und von der Finanzkraft abhängt. Die Leistungen, die von einer Gemeinde erbracht werden, kommen oft auch Einwohnern anderer Gemeinden zugute, ohne daß diese dafür zu zahlen hätten. Man spricht in diesem Zusammenhang von Spill-over-Effekten. Eine solche ausgabenseitige Verflechtung zwischen den Gemeinden führt nicht von selbst zu einem Ausgleich von Lasten und Vorteilen, so daß den gewinnenden Gemeinden immer verlierende gegenüberstehen. Es kann gezeigt werden, daß dem Spilloverausgleich insgesamt eine geringere Rolle zukommt als dem eigentlichen Steuerkraftausgleich, der die Aufgabe hat, die positiven Rückkoppelungen im Bereich der kommunalen Finanzwirtschaft zu durchbrechen. bg/difu