Ersatzansprüche infolge von Bebauungsplanänderungen.

Abstract

Sofern in rechtmäßiger Weise ein Bebauungsplan aufgestellt oder geändert wird, der eine zuvor zulässige Nutzung beschränkt oder ausschließt, können Entschädigungsansprüche grundsätzlich nur nach Maßgabe des BBauG entstehen. Derartige Ansprüche beschränken sich auf eine Entschädigung für eine eventuelle wesentliche Wertminderung des Grundstücks. Weiterhin muss Ersatz für Aufwendungen geleistet werden, sofern diese im Vertrauen auf den Fortbestand des rechtswidrigen Bebauungsplanes bzw. der zuverlässigen Nutzung getätigt worden ist. Entschädigungsforderungen kommen auch wegen eines Eingriffs in Nebenrecht in Betracht. hb