Kommunale Finanz- und Steuerautonomie. Unabdingbare Voraussetzung selbstverwaltender Stadtgestaltung.

Abstract

Der Bestand eigenständiger Gemeindesteuern ist unverzichtbare Voraussetzung einer echten gemeindlichen Selbstverwaltung ist. Die Grundlagen und Zusammenhänge dieser Problematik werden eingehend erörtert. Hierzu werden die Rechtsgrundlagen, die Merkmale und die Bedeutung der Selbstverwaltung diskutiert sowie der Zusammenhang zwischen kommunaler Selbstverwaltung und Finanzautonomie einerseits und Finanzautonomie und Gemeindesteuersystem andererseits dargelegt. Aktueller Anlass dieser Problemerörterung bildet die Streichung der Lohnsummensteuer im Rahmen des Steuerpaketes der Bundesregierung im Jahre 1978. hb