Die Bindungswirkung einer zurückverweisenden Entscheidung im WEG-Verfahren.
Werner
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Datum
2002
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Herausgeber
Werner
Sprache (Orlis.pc)
DE
Erscheinungsort
Düsseldorf
Sprache
ISSN
0340-7497
ZDB-ID
Standort
ZLB: Zs 818-4
IRB: Z 1039
IRB: Z 1039
Dokumenttyp
Dokumenttyp (zusätzl.)
RE
Autor:innen
Zusammenfassung
Die prozessuale Praxis wird häufig mit dem Problem der Bindungswirkung einer zurückverweisenden Entscheidung durch das Rechtsmittelgericht konfrontiert. Das grundsätzliche Bestehen und der Umfang dieser Bindung sind nicht immer klar. Anhand eines kurzen Ausgangsfalls soll diese Frage untersucht werden, insbesondere im Hinblick auf das WEG-Verfahren und die Aufhebung und Zurückverweisung aufgrund eines Verfahrensfehlers. Dabei wird die ZPO in der ab 1.1.2002 geltenden Fassung zugrundegelegt und auf die Unterschiede zur alten Fassung hingewiesen. difu
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Schlagwörter
Zeitschrift
Zeitschrift für Miet- und Raumrecht
Ausgabe
Nr. 3
Erscheinungsvermerk/Umfang
Seiten
S. 165-169