Der Finanzausgleich zwischen Staat und Gemeinden im Kanton Solothurn.

Abstract

Anhand empirischer Daten zu Steuerbelastungen, Ausgleichbeiträgen und Steuerhöhe in den einzelnen Gemeinden des Kantons zwischen 1943 und 1966 analysiert der Verfasser Maßnahmen und Wirkungen des horizontalen Finanzausgleichs zwischen den Gemeinden sowie des vertikalen Ausgleichs zwischen Kanton und Gemeinden. Am bisherigen System kritisiert er vor allem die Nichtberücksichtigung der Steuerkraft und die Verwischung der finanziellen Leistungsfähigkeit durch den Einbezug des ,,Bürgernutzens'' im außerordentlichen Finanzausgleich. Er schlägt ein System vor, bei dem für jede Bürgergemeinde nach den Bürgerbelastungs- und Steuerkraftverhältnissen sowie der Schlüsselzahl des Finanzausgleichs für Einwohnergemeinden eine Punktzahl errechnet wird. die die finanzielle Lage genauer, großzügiger und einfacher widerspiegeln soll als das bisher gebräuchliche System. bp/difu