Die Amtshaftung im schweizerischen Recht mit besonderer Berücksichtigung des bündnerischen Verantwortlichkeitsgesetzes vom 29. Oktober 1944.

Abstract

Am Beispiel des bündnerischen Verantwortlichkeitsgesetzes (VG) werden Probleme aus dem Bereich der vermögensrechtlichen Verantwortlichkeit von Staat und Beamten für widerrechtlich verursachte Schäden aus hoheitlichen Verrichtungen behandelt. Dabei liegt der Schwerpunkt der Arbeit, die sich in zwei Teile gliedert, im Bereich der Staats- und nicht der Beamtenhaftung. Der Allgemeine Teil stellt das Instrumentarium der Amtshaftung, ihre historischen, rechtlichen und systematisch-dogmatischen Grundlagen zusammen. Soll hier ein Überblick über aktuelle Probleme gegeben werden, so befaßt sich der Besondere Teil ausschließlich mit Fragen des bündnerischen VG. Er ist derart angelegt, daß die Kenntnis der Grundlagen des Amtshaftungsrechts vorausgesetzt wird. Nach einem rechtshistorischen Überblick über die Entwicklung der Amtshaftung im Kanton Graubünden wird die Ausgestaltung der Haftung nach dem dortigen VG von 1944 und anschließend die hierzu ergangene Rechtsprechung untersucht. Da das Gesetz einen ,,reliktischen'' Entwicklungsstand aufweist, hat nach Ansicht des Verfassers der bündnerische Gesetzgeber dafür zu sorgen, daß das VG in Zukunft rechtsstaatlichen Anforderungen entspricht. eb/difu