Das Raumordnungsverfahren. Eine rechtsvergleichende Untersuchung des landesplanerischen Abstimmungsinstrumentes.

Abstract

Nach Aufstellung der Raumordnungsprogramme und -pläne kann es notwendig werden, neue in das Planungstadium getretene raumrelevante Verfahren, wie Bau von Kernkraftwerken, Fremdenverkehrsgroßprojekte, Fernstraßen, Mülldeponien etc. auf ihre Vereinbarkeit mit dem Raumordnungsplan zu untersuchen und insoweit ggfs. eine Koordinierung zu betreiben. Die geltenden Landesplanungsgesetze sämtlicher Flächenstaaten der Bundesrepublik mit Ausnahme Nordrhein-Westfalens und des Saarlandes sehen zu diesem Zweck förmliche Verfahren vor. Diese sind den Landesplanungsbehörden zugewiesen und werden als Raumordnungsverfahren bezeichnet. Der Verfasser stellt Aufgaben und Durchführung des Raumordnungsverfahrens in den einzelnen Bundesländern dar. Besondere Schwerpunkte der Arbeit sind Verfahrenseinleitung, Prüfungspflicht der Planungsbehörden, Abstimmungsverfahren und Rechtswirkungen des Raumordnungsverfahrens. wd/difu