Rechtsprobleme bei der Ausgestaltung der Raumordnung und Landesplanung als Entwicklungsplanung.

Abstract

In der Literatur ist umstritten, ob Raumordnung und Landesplanung auch als Entwicklungsplanung verstanden werden können. Um eine möglichst weitgehende Koordination der verschiedenen Planungsvorgänge zu erreichen, können sich Raumordnung und Landesplanung jedoch nicht auf eine negative Koordination beschränken; ihnen kommt wie der Finanzplanung eine Leitfunktion zu. Der Verfasser versucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen aufzuzeigen, die bei einer als Entwicklungsplanung verstandenen Raumordnung bestehen. Er liefert eine Bestandsaufnahme des geltenden Systems der Raumordnung in den Flächenstaaten der Bundesrepublik, wobei er die die Raumordnung ergänzende Finanzplanung miteinbezieht, um dann auf Einzelfragen der Rahmenbedingungen wie Raumordnung im Bund-Länder-Verhältnis, Einordnung der Gemeinden in die Entwicklungsplanung und Organisation der Landesplanung einzugehen. Er bringt ferner konkrete Vorschläge für die Ausgestaltung der Entwicklungsplanung. wd/difu