Vollzugsprobleme der Verkehrswegeplanung.

Abstract

1975/76 wurden die Bundesfernstraßen- und Bundesverkehrswegeplanung für 1976-1985 vom Bundesverkehrsministerium (BMV) fortgeschrieben. Hierbei ergaben sich zahlreiche Handlungsbeschränkungen für das BMV. Es fragt sich, inwieweit diese Beschränkungen auf Mängel der Vollzugssteuerung durch das BMV zurückzuführen sind. Diese Frage wird durch die herkömmliche Erfolgskontrolle nicht abgedeckt, da diese sich auf Effizienzprüfungen beschränkt. Mit Fortschreiten des Objektentscheidungsprozesses werden Tatsachen geschaffen, die den Entscheidungsspielraum des BMV einengen. Teils sind diese Beschränkungen unvermeidbar, teils darauf zurückzuführen, daß das BMV den Vollzug der Wegeplanung in der Vergangenheit den ausführenden Stellen überließ. Der Verzicht auf eine Vollzugssteuerung birgt die Gefahr, daß rationale Bewertungsverfahren ohne Einfluß auf Planungsentscheidungen bleiben.