Finanzpolitische Willensbildung im Budgetprozeß. Überprüfung einiger Hypothesen am Beispiel des Kantons St. Gallen.

Abstract

Die Arbeit basiert auf einer Reihe von Hypothesen, in denen die Vermutung ausgesprochen wird, daß die Budgetentscheidungen der öffentlichen Hand vorwiegend intuitiv und ohne Bezug auf Kosten-Nutzen-Überlegungen getroffen werden, sowie auf einer Überprüfung dieser Hypothesen in 20 Interviews mit Beamten des Kantons St.Gallen.Trotz einer Reihe von Differenzierungen ergibt sich insgesamt das Bild eines Prozesses, der auf kurzfristigen Krisenmanagement mit marginalen und punktuellen Lösungsansätzen beruht, der klare Ziel- und Prioritätsvorstellungen vermissen läßt und der sich durch eine undurchdringbare Verfilzung von ökonomischen und politischen Erwägungen, von Allgemein- und Gruppeninteressen auszeichnet.Die budgetpolitische Willensbildung der öffentlichen Hand erweist sich damit als inkrementalistisch und innovationsfeindlich.