Vorschläge zur Neuordnung des Baubodenmarktes und ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz

Abstract

Eine Bodenmarktanalyse und ein Überblick über die Entwicklung des Bodenmarkts zeigen, daß der Bodenmarkt strukturelle Mängel und Besonderheiten aufweist und die gegenwärtigen boden- und abgabenrechtlichen Instrumente nicht mehr ausreichen. Um eine effizientere Steuerung des Bodenmarkts zu erreichen, schlägt die Studie eine Reihe von Maßnahmen vor, wie z.B. die umfassendere Ausgestaltung von Vorkaufsrecht und Baugebot, eine Bodenwertabschöpfung in der Form einkommensteuerrechtlicher Erfassung der Veräußerungsgewinne beim Grundstücksverkauf. Zugleich werden diese Vorschläge auf ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit überprüft. Nach Ansicht des Verfassers könnte die Abschöpfungsquote planungsbedingter Bodenmehrwerte ca. 80 Prozent betragen. Voraussetzung wäre eine Neuordnung der Bodenbewertung.